Vor 20 Jahren: Wilder Streik bei Opel Bochum
WDR, Deutschlandfunk und die MLPD sowieso – viele erinnern diese Woche an die glorreichen Tage 14. – 20.10.2004. Am Erfolg wollen bekanntlich alle beteiligt gewesen sein und oft wird er auch idealisiert: „Kämpfen wie bei Opel“. Dagegen helfen Infos aus erster Hand, daher erinnere ich an den damaligen live-ticker Arbeitsniederlegung seit der Spätschicht am 14.10. – (vorerst?) beendet. Unter Opel Bochum im LabourNet-Archiv gibt es zudem weitere Dossiers dazu mit bei uns aus aller Welt eingegangenen Soli-Erklärungen, Bildergalerien, aber auch Einschätzungen und Nachwehen … So z.B. und unter vielen:
- „Der wilde Streik der Bochumer Opel-Belegschaft“ – Artikel von Mag Wompel aus dem Jahrbuch 2004/2005 des Komitee für Grundrechte und Demokratie oder
- »Bekenntnishafte Leerformeln«. Wolfgang Schaumberg über den Oktober-Streik bei Opel und die radikale Linke
Frankreichs neue Regierung: Austerität als Hauptspeise, zum Nachtisch gibt’s Rassismus
„Neues Ausländergesetz ist in Planung – ja, „schon wieder“, wird ja auch nur das 32. Innerhalb von vierzig Jahren. Unterdessen wird eifrig eingespart, beim Bildungs- und Gesundheitswesen zum Beispiel (…) Auf der Austeritäts-, also Einsparungs-Seite stehen insbesondere die geplante Streichung von über 4.000 Lehrerinnen- und Lehrer-Stellen im öffentlichen Bildungswesen sowie die bereits erwähnte Aufschiebung der zuvor bereits angekündigten Erhöhung der Renten vom 01.01.25 auf den 01.07.2025. (…) Insbesondere soll der Selbstbehalt von Patient/inn/en bei Arzt- oder Ärztin-Besuchen von dreißig auf vierzig Prozent erhöht werden; private Zusatzversicherungen können diesen Anteil übernehmen, werden jedoch dann ihrerseits ihre Beiträge anheben. Auch wird angekündigt, über die neuerliche Einführung von (2014 abgeschafften) Karenztagen, also unbezahlten Krankheitstagen nachzudenken…“ Artikel von Bernard Schmid vom 14. Oktober 2024 – Teil 13 und (trauriges) Ende der Artikelreihe im Dossier zu den Neuwahlen, weil der Sparhaushalt 2025 die endgültige Niederlage des Linksbündnisses NFP markiert… Siehe von Bernard Schmid speziell zum extrem rechten, wenn auch indirekten, Teil der Regierung:
Zwischen Ansprüchen auf soziale Demagogie und Teilhabe am Rechtsblock: Französische Neofaschisten eiern bei Wirtschafts- und Sozialpolitik herum. Artikel von Bernard Schmid vom 11. Oktober 2024- Zum Thema: Froschfressender Faschismus. Einige Hintergründe zum früheren Front National und jetzigen RN. …“ Artikel von Bernard Schmid vom 11. Oktober 2024
[VW/Autogipfel] Zukunftsfähige Produkte: Die Kapitalinteressen sprechen dagegen. Jede Vernunft spricht dafür. Deshalb ist internationale Solidarität wichtiger als je zuvor.
„Mein Name ist Thorsten Donnermeier, Vertrauensmann der IG Metall, ich habe 1984 bei VW Kassel angefangen zu arbeiten. Auch mein Vater hat dort sein halbes Leben verbracht und war Vertrauensmann der IGM. (…) Für Sicherheit und Zukunft steht die Automobilindustrie jetzt nicht mehr, alle sind betroffen von Bosch bis ZF. Von BMW bis VW und das rund um den Erdball. Deshalb wird niemand mehr in der Automobilindustrie einen neuen Job finden. (…) Die Wut ist groß. Dienst nach Vorschrift ist angesagt, kein Schritt mehr als man muss. Großes Unverständnis über genehmigte verpflichtende Mehrarbeit durch den BR ist bei sehr vielen vorhanden (…) Offene Wutausbrüche sind mir nicht bekannt. Jedoch wurde mit großer Sympathie aus Zeitungen wahrgenommen, dass unsere ArbeitskollegInnen in Brüssel 200 Autoschlüssel verlegt haben. (…) Ich wünsche mir von meiner Gewerkschaft viel mehr Aktivitäten in Richtung internationale Solidarität. Angenommen, die Komponenten von VW Kassel werden auf Mlada Botislav (Skoda) und VW Posnan aufgeteilt, dann werden sich die dortigen KollegInnen über ihre dadurch gewonnene Beschäftigung freuen und nicht solidarisch uns gegenüber verhalten. Wir sind es ja auch nicht gewesen oder zu wenig mit dem Standort Brüssel, werden sie denken. (…) Dass noch etwas schneller oder produktiver werden kann, wird als unrealistisch angesehen. Eine natürliche Grenze ist erreicht, wo nichts mehr schneller und produktiver geht, so die Aussage der meisten VW-Werkers. Verwunderung herrscht, wenn solche Vorschläge aus den Mündern von hohen BR oder IGM-Funktionären kommt. (…) Schade, dass die IGM in Wolfsburg und die Gesellschaft drumrum, nicht auf die Vorschläge der Verkehrswende und Amsel 44-Leute eingegangen ist und nicht den Bau von ÖPNV-Fahrzeugen in Betracht gezogen hat. (…) Nur mit zukunftsfähigen Produkten gibt es zukunftssichere Jobs. Das müssen wir Gewerkschafter und VW-Beschäftigte uns vor Augen halten. (…) Deshalb ist eine der Zukunft zugewandte Gewerkschaft mit den Kampfmethoden der internationalen Solidarität wichtiger für uns als Beschäftigte, als je zuvor.“ Artikel von Thorsten Donnermeier vom 19.09.2024 
im Dossier: Kahlschlag bei VW ab 2024? Autobauer plant Kürzungen in Milliardenhöhe, um »Effizienz« zu steigern mit u.a. 2 neuen und tollen Zitaten passend zum Autogipfel und den mal wieder anstehenden Subventionen („Abwrackprämie“!) – Spolier: „Die deutsche Autoindustrie ist ja in dem Zustand, weil man ihr immer gegeben hat, was sie wollte.“
Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen, z.B. Urlaub
Siehe im Dossier zur Kampagne Videos und Faktencheck der Anstalt vom 13. Februar 2024 und daraus wichtig für die Kampagne 2.0:
- BAG: Nichts ändert sich in der Leiharbeit. Oder doch? Auch wenn ver.di entschieden hat, keine Verfassungsbeschwerde einzulegen – die Klagekampagne geht weiter. Artikel von Wolfgang Däubler zum Urteil des BAG vom 23.10.2023
- SEHR WICHTIG: Für Zusendung gilt ab sofort die Adresse redaktion@labournet.de – ernst gemeinte Zuschriften werden an Prof. Däubler weitergereicht!
- Neu: [Pressespiegel] Leiharbeitskampagne im Grundrechte-Report 2024: Wie das BAG die Ungleichbehandlung in der Leiharbeitsbranche am Leben hält
„Sie machen jeden Tag Dutzende Flugzeuge sauber – leiden aber selbst unter schmutzigen Arbeitsbedingungen: Rund 100 Beschäftigte der Reinigungsfirma Crombeen GmbH werden am Düsseldorfer Flughafen um Löhne geprellt. Außerdem müssen sie unbezahlte Überstunden leisten und haben weniger Urlaubstage als vorgeschrieben. Das berichtet die Reinigungsgewerkschaft IG BAU. „Die Missstände bei der Flugzeugreinigung reichen bis hin zu einer fehlenden Frauentoilette und ständigem Schichtwechsel“, sagt Mahir Sahin von der IG BAU Rheinland. Statt der vorgeschriebenen 10,30 Euro pro Stunde erhalten die Mitarbeiter nach Gewerkschaftsangaben lediglich zehn Euro in der Stunde…“ Pressemitteilung der IG BAU Rheinland vom 28. August 2018 und NEU: Aktion der IG BAU Rheinland und des DGB Düsseldorf gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen bei der Reinigungsfirma Crombeen am Flughafen Düsseldorf 
„Laut Amnesty International wurden Arbeitsmigranten, die in Saudi-Arabien an den Franchise-Standorten des französischen Handelsriesen Carrefour beschäftigt waren, von Personalvermittlungsagenturen getäuscht und zu Überstunden gezwungen wurden, ohne dafür entschädigt zu werden. Zudem wurden ihnen freie Tage verweigert und sie erhielten nicht den vereinbarten Lohn. In dem neuen Bericht: «I fear going to work »: Labour exploitation at Carrefour sites in Saudi Arabia» dokumentiert Amnesty International auch, wie Arbeitsmigranten in erbärmlichen Unterkünften untergebracht waren. Sie lebten mit der stetigen Angst, entlassen zu werden, wenn sie sich beschwerten oder sich weigerten, zusätzliche Überstunden zu leisten…“ Medienmitteilung vom 21. Oktober 2024 bei Amnesty Schweiz („Saudi-Arabien: Von Carrefour beschäftigte Arbeitsmigranten ausgebeutet und betrogen“) – siehe mehr daraus/dazu 
„Vor 10 Jahren erweiterte sich der Raum der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien. Heute leben etwa 1,3 Mio. Menschen aus diesen Ländern in der Bundesrepublik, das sind etwa 10 Prozent der ausländischen Bevölkerung. Doch oft wird die Migration aus diesen beiden Ländern noch immer als Armutszuwanderung stigmatisiert. Polina Manolova, Thorsten Schlee und Lena Wiese vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen beleuchten in einer neuen Studie die vielfältigen, sich gegenseitig bedingenden Diskriminierungserfahrungen südosteuropäischer Migrant*innen in Duisburg…“ IAQ-Pressemitteilung vom 15.10.2024 zum Abschlussbericht des djeka-Projektes (Diskriminierung jenseits der Kategorien) – siehe mehr daraus und dazu 
„Nahezu zwei Drittel der Leiharbeitskräfte in Vollzeit haben ein Einkommen unterhalb der Niedriglohnschwelle und verdienen weniger als 2.344 Euro pro Monat (61,2%). Der Anteil an Niedriglohnbeziehenden liegt somit mehr als drei Mal über dem Wert in der Gesamtwirtschaft (18,1%). Die Medianentgelte von Leiharbeitskräften (2.083€) liegen 1.433 Euro (-40,8%) unter denen der Gesamtheit an Arbeitskräften (3.516€). Von den knapp 620.000 (619.841) Leiharbeitskräften, deren Daten zum Stichtag 31.12.2021 in die Statistik eingeflossen sind, liegt das Medianentgelt lediglich für 26.091 (4,2%) Beschäftigte in drei Berufshauptgruppen über dem Wert der Gesamtbeschäftigten der Berufshauptgruppe. Für die anderen (593.750 (95,8%)) Beschäftigten liegt das Medianentgelt unter dem Wert der Vergleichsgruppe…“ Nachricht von Susanne Ferschl vom 20. Dezember 2022 bei der Linksfraktion zu Daten für 2021. NEU: Anfrage an die Bundesregierung belegt erneut: Leiharbeit bleibt Ausbeutungsinstrument zum Niedriglohn, für ausländische Leiharbeitskräfte ganz besonders 
2020 war die Forderung des IG-Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann nach einer 4-Tage-Woche mit „gewissem“ Lohnausgleich für Betriebe mit Beschäftigungsproblemen hoch umstritten (siehe 
„In der peruanischen Hauptstadt haben die Transportarbeiter am Freitag zu einem unbefristeten landesweiten Streik aufgerufen. Bereits am Donnerstag hatten viele Gewerkschaften für 72 Stunden die Arbeit niedergelegt. Dieser Protest wurde durch eine Welle von Raubüberfällen, Erpressungen und Morden an Fahrern ausgelöst. Die Arbeiter fordern dringend bessere Sicherheitsgarantien und Arbeitsbedingungen. (…) Auch Einkaufszentren und Märkte in Lima schlossen sich dem Streik an. Geschäftsinhaber gaben an, ebenfalls mit Erpressungen durch das organisierte Verbrechen konfrontiert zu sein. (…) Der Protest richtet sich gegen die unzureichende staatliche Sicherheit und die anhaltend niedrigen Löhne, die die Lebensqualität der Arbeiter stark beeinträchtigen…“ Beitrag von Ariana Pérez vom 13. Oktober 2024 bei amerika21 („Überfälle und Morde: Transportstreik in Peru“) und mehr dazu. NEU: Nationaler Streik der „Transportistas“ und Proteste mit sozialen Organisationen aus verschiedenen Sektoren schon für 23. Oktober in Peru geplant 
„Die französischen Behörden setzen Erwachsene und Kinder von Migranten, die in provisorischen Lagern in der Region Calais leben, routinemäßig einer erniedrigenden Behandlung aus, wie Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht feststellt. Fünf Jahre nachdem die französischen Behörden das riesige Migrantenlager, das oft als „Dschungel“ bezeichnet wird, abgerissen haben, leben immer noch mehr als 1.000 Menschen in Lagern in und um die Stadt. Der 86-seitige Bericht „Enforced Misery: The Degrading Treatment of Migrant Children and Adults in Northern France“ wurde im Oktober 2009 veröffentlicht („Die erniedrigende Behandlung von Migrantenkindern und -erwachsenen in Nordfrankreich“), dokumentiert wiederholte Massenabschiebungen, fast tägliche Schikanen der Polizei und Einschränkungen bei der Bereitstellung von und dem Zugang zu humanitärer Hilfe…“ Aus der (fr.) Meldung vom 7.10.21 von Human Rights Watch zu deren (engl.) Bericht. Siehe dazu NEU: Eine weitere verheerende und deprimierend vermeidbare Tragödie im Ärmelkanal: Erneut ein überfülltes Boot mit MigrantInnen gesunken, ein Säugling ertrunken 
„Es schien, dass sich nie etwas in diesem Land ändern würde. Pinochets Diktatur, die bei weitem gerissenste, berechnendste und effizienteste von allen, versuchte nicht nur Linke und alle Andersdenkenden zu bekämpfen, sondern auch die Seele Chiles neu zu formatieren, mit einer kalkulierten faschistischen Ordentlichkeit und einer systematischen Eliminierung von allem Menschlichen aus dem nationalen Alltagsleben. (…) Der Unmut entflammte erneut am 18. Oktober 2019 zum Leben, als Millionen Chilen*innenen in einem – auch für sie selbst – unerwarteten psychosozialen Phänomen auf die Straßen und Plätze im ganzen Land gingen, um Nein zu sagen zum brutalen Neoliberalismus, der in Chile seine Ursprung und sein Markenzeichen hat. (…) Das ist der Grund, warum die Autoritäten sich so fürchten und mit zunehmender Gewalt und Irrationalität reagieren…“ Artikel von Oleg Yasinsky, Santiago de Chile, vom 8.4.2021 in pressenza in der Übersetzung aus dem Englischen durch Jonas Jancke. Siehe zum Thema NEU: Während die Verbrechen der Polizei im Oktober 2019 noch untersucht werden, gab es am 5. Jahrestag der Revolte wieder Tränengas gegen die gleichen Forderungen 
„… Die Europäische Union und Serbien wollen gemeinsam eines der größten Lithium-Vorkommen Europas im Wert von mehreren Milliarden Euro für die Herstellung von Batterien, vor allem für Elektroautos, abbauen. (…) Für Serbien handelt es sich um die größte ausländische Direktinvestition seiner Geschichte. Ziel der Regierung in Belgrad ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Abbau des Rohstoffs bis zur Batteriefertigung aufzubauen. Das bedeutet Staatseinnahmen, Arbeitsplätze und Investitionen (…) Bereits vor drei Jahren gab der australische Bergbaugigant Rio Tinto bekannt, dafür eine Milliardeninvestition tätigen zu wollen. (…) Das Projekt ist aber hochumstritten. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinige und daher eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstelle…“ Meldung vom 19.07.2024 in tagesschau.de und weitere Infos. NEU: »Wir verschenken das weiße Gold«: Verbot des Abbaus von Lithium und Bor im Parlament gescheitert – Massenproteste in Serbien gehen weiter 
„Mehr Ausbeutung statt versprochener Wohlstandsgewinne – das ist die Erfahrung von Beschäftigten in der Bananenindustrie Ecuadors zwei Jahre nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union (EU). Der Handelsvertrag sollte zu mehr Fairness, Nachhaltigkeit und Umweltschutz führen. Doch eine Untersuchung im Auftrag der ecuadorianischen Gewerkschaft ASTAC konstatiert eine deutliche Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse, schlechter Bezahlung und der Missachtung von Gewerkschaftsrechten. ASTAC hat deshalb Beschwerde bei der Regierung Ecuadors eingelegt (…) Eine Studie des Instituto de Estudios Ecuatorianos (IEE) kommt zu dem Ergebnis, dass seit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EU und Ecuador die Arbeiter*innen auf den Bananenplantagen kürzere oder gar keine Arbeitsverträge erhalten, unbezahlte Überstunden zugenommen haben, der Mindestlohn unterlaufen wird und international verbriefte Gewerkschaftsrechte missachtet werden…“ – aus der Pressemitteilung „Ausbeutung statt Wohlstand“ von Oxfam am 27. März 2019 bei epo dokumentiert, siehe dazu NEU: »Massives antigewerkschaftliches Klima«: Gewerkschafter Jorge Acosta über Verstöße gegen Arbeitsrechte auf Ecuadors Bananenplantagen 
„Krank in die Arbeit zu gehen, schadet der Belegschaft und dem Unternehmen – der aktuelle Arbeitsklima Index zeigt: 53 Prozent der Beschäftigten arbeiten in der Corona-Krise, auch wenn sie krank sind. Geht es um das Coronavirus, sollte allen klar sein: Wer krank ist, bleibt zu Hause, um nicht auch noch die KollegInnen anzustecken. Im beruflichen Alltag scheint diese Devise allerdings nicht zu gelten: Die Krankenstandstage gehen zurück und die allermeisten Befragten geben an, immer mal wieder krank in die Arbeit zu gehen. Laut einer aktuellen Auswertung des Österreichischen Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich ist der Anteil der Beschäftigten, die arbeiten, obwohl sie krank sind, so hoch wie nie zuvor. (…) Die Hauptgründe dafür sind Pflichtgefühl und Zeitstress, aber auch das Home-Office. Dieser Präsentismus (siehe Kasten) wirkt sich gleich mehrfach negativ aus. Bevor das Coronavirus nach Österreich kam, galt hierzulande vielerorts: Krank zur Arbeit gehen, ist durchaus erwünscht. Und wer daheimbleibt, steht schnell unter Verdacht zu simulieren…“ Beitrag von Toumaj Faragheh vom 9. April 2021 beim ÖGB und zum Thema NEU: [Präsentismus] Sick Guilt: Wenn das Pflichtgefühl zum Problem wird. Immer mehr Arbeitnehmer:innen arbeiten trotz Krankheit, weil sie sich in der Pflicht sehen 
„Wettbewerb beherrscht unser Leben. Nicht nur Wirtschaftsunternehmen agieren unter der Peitsche der Konkurrenz, auch in vielen anderen Bereichen – Schule, Sport usw. – bestimmt Konkurrenz die Art unseres Zusammenlebens. Begründet wird dies gemeinhin mit dem angeblich naturgegebenen Kampf aller gegen alle und dem „angeborenen Egoismus des Menschen“. Doch stimmen diese vermeintlichen Wahrheiten überhaupt? Und vor allem: Was ist die Alternative? Diesen Fragen geht das Buch in fünf Abschnitten nach: Die besondere Bedeutung der Konkurrenz in der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung; Kooperation statt Konkurrenz; Neuere Forschungsergebnisse zur Kooperation in Natur und Gesellschaft; Die Kooperation nach der Überwindung des Kapitalismus; und Auf dem Weg zur kooperativen Lebensweise.“ Klappentext der Neuerscheinung von Jakob Schäfer im Verlag new academic press – siehe mehr Infos zum Buch und als Leseprobe die Einleitung 
„… Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott wegen zweier Straftaten gemäß § 353d Nr. 3 StGB. Dabei geht es um die Veröffentlichungen von Beschlüssen aus den Strafverfahren gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ sowie gegen einen Journalisten des freien Radiosenders Radio Dreyeckland bei FragDenStaat im August. Die Veröffentlichung von amtlichen Dokumenten aus laufenden Strafverfahren ist eine Straftat. Dieses Verbot schränkt die Pressefreiheit unverhältnismäßig ein. Daher haben wir gestern dazu mit dem Strafverteidiger Lukas Theune und Unterstützung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Stellungnahme bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Aus unserer Sicht ist die Strafnorm verfassungswidrig und verstößt gegen die Pressefreiheit…“ Beitrag von Hannah Vos und Vivian Kube vom 5. Dezember 2023 bei FragDenStaat („Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FragDenStaat-Chefredakteur“) und Hintergründe. NEU: Veröffentlichung von Gerichtsakten: Journalist und Aktivist Arne Semsrott auf dem Weg zum Bundesgerichtshof gegen § 353d vom Landgericht Berlin schuldig gesprochen 
Vor der Asylantragsstelle Ter Apel in den Niederlanden („Das Moria der Niederlande“) waren die menschlichen Bedingungen für Geflüchtete zuletzt so schlimm, dass im August 2022 ein drei Monate altes Kind verstarb. Ärzte ohne Grenzen prangerten die fehlende Hygene und Gesundheitsbedingungen für die betroffenen Menschen vor Ort an. Daraufhin wurde das Camp aufgelöst und Menschen in verschiedene neue Einrichtungen verteilt. Die Kommunen sind nicht bereit, Menschen aufzunehmen und müssen durch die Regierung gezwungen werden – die sich zugleich weigert, weitere Geflüchtete aus der Türkei anzunehmen… In Amsterdam formte sich am Sonntag, den 4. September 2022 ein Protest namens „We Make Place“, der bessere Unterbringung und schnellere Aufnahmeverfahren fordert. Wir dokumentieren weitere Hintergründe. NEU: Niederländische rechte Regierung will Notstand ausrufen und abgewiesene Asylsuchende nach Uganda abschieben 
„Trotz Verbot und einem massiven Polizeiaufgebot sind zahlreiche Frauen in Istanbul auf die Straße gegangen, um zum Tag gegen Gewalt an Frauen gegen Unterdrückung und für ein Leben in Freiheit zu demonstrieren. (…) Aufgerufen zu der Demonstration hatte das „Frauenbündnis 25. November“, protestiert wurde unter der Losung „Für unsere Freiheit sind wir laut und geben unser Leben nicht auf – Nein zu patriarchaler und staatlicher Gewalt“. (…) Laut und kämpferisch wurde „Jin Jiyan Azadî“, „Keine mehr“ und „Wir schweigen nicht, wir fürchten uns nicht, wir gehorchen nicht“ gerufen. (…) Die Polizei reagierte mit massiver Gewalt und stürmte die Demonstration. Nach Angaben der Frauenplattform 25. November soll es zu mindestens 200 Festnahmen gekommen sein, vermutlich seien es aber noch mehr…“ ANF-Meldung vom 25.11. 2022 („Istanbul: „Wir schweigen nicht, wir fürchten uns nicht, wir gehorchen nicht““) und weitere Informationen. Dazu NEU: „Femizide sind politisch und ideologisch“: Hinter vermehrter Gewalt gegen Frauen in der Türkei steckt das Patriarchat